AGB von Torge Stehr (TS)

AGB = Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1.

TS bietet die Erstellung und laufende Wartung von Webseiten an. Diese AGB gelten für alle Leistungen von TS. AGB des Auftraggebers finden keine Anwendung. Diese AGB gelten auch ohne erneuten Hinweis bei Änderungen und Ergänzungen des Auftrages sowie für neue Aufträge des Auftraggebers.

1.2.

Individuelle Abreden zwischen TS und dem Auftraggeber haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsschluss

2.1.

TS erstellt auf der Grundlage von Vorgesprächen ein verbindliches Vertragsangebot, welches dem Auftraggeber in Text- oder Schriftform übermittelt wird.

2.2.

Das Angebot kann innerhalb der im Angebot enthaltenen Annahmefrist vom Auftraggeber angenommen werden. Enthält das Angebot keine Annahmefrist, ist das Angebot für sieben Werktage gültig.

2.3.

Die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber erfolgt durch Unterschrift auf dem Angebot und Übersendung per E-Mail.

2.4.

Wird ein Angebot nicht angenommen, so ist der Auftraggeber zur Nutzung etwaiger von TS bereits angefertigter Entwürfe nicht berechtigt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, an ihn übermittelte Entwürfe einschließlich angefertigter Kopien oder Ausdrucke zu vernichten und TS die Vernichtung in Textform zu bestätigen.

2.5.

Eine verspätete Annahme des Angebots oder eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt als Ablehnung des Angebots. TS erstellt anschließend gegebenenfalls ein neues Angebot unter Berücksichtigung der Änderungen.

2.6.

Wünscht der Auftraggeber nach Vertragsschluss Änderungen in der Ausführung oder zusätzliche Leistungen, so wird TS dem Kunden den zusätzlichen Kosten- und Zeitaufwand mitteilen. Dieser ist vom Kunden mindestens in Textform zu bestätigen. Änderungen am Layout und Design werden bis zur Abnahme nicht in Rechnung gestellt.

3. Leistungen von TS

3.1.

Die Leistungen von TS umfassen das Layout und Design von Webseiten einschließlich der technischen Umsetzung sowie die laufende Wartung. Die einzelnen Leistungen von TS ergeben sich aus dem Angebot.

3.2.

Alle Inhalte der Webseite (Bilder, Texte etc.) werden vom Auftraggeber bereitgestellt. Sofern beauftragt, übernimmt TS im Einzelfall zusätzliche Dienstleistungen wie Grafikarbeiten oder Recherchen in Bilddatenbanken.

3.3.

In der Entwicklungsphase werden Bilder verwendet, die als Platzhalter dienen. Sofern der Auftraggeber diese Bilder dauerhaft verwenden will, ist er für die Lizenzierung unter Einhaltung der Lizenzbestimmungen selbst verantwortlich.

3.4.

Sofern vereinbart, recherchiert TS in Bilddatenbanken und stellt eine Auswahl an Bildern für die Gestaltung der Website zusammen. Die Lizenzierung der Bilder erfolgt durch den Auftraggeber. Der Auftraggeber ist für die Einhaltung der Lizenzbestimmungen verantwortlich.

3.5.

Das Hosting der Webseite erfolgt beim Auftraggeber oder bei einem vom Auftraggeber beauftragten Dienstleister.

3.6.

TS bietet keine Leistungen in Bezug auf die Erstellung oder Prüfung von Rechtstexten oder der Prüfung des Webseiteninhalts in Bezug auf gesetzliche Bestimmungen an.

3.7.

Die Anmeldung der Webseite bei Suchmaschinen erfolgt in einem automatisierten Verfahren auf der Grundlage der vom Auftraggeber freigegebenen Beschreibungstexte.

3.8.

Leistungsort für alle Leistungen von TS ist der Sitz von TS. Die Abnahme erfolgt online. Persönliche Treffen können im Einzelfall zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, TS die in die Webseite einzubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) in der vereinbarten Form sowie alle sonstigen zur Erbringung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge zur Verfügung zu stellen. Für die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.

4.2.

Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass während der gesamten Projektdauer er selbst oder ein mit dem Projekt vertrauter Bevollmächtigter als Ansprechpartner für TS zur Verfügung steht.

4.3.

Kommt der Auftraggeber mit einer Mitwirkungshandlung in Verzug, so kann TS eine angemessene Entschädigung verlangen. Die Höhe der Entschädigung bestimmt sich einerseits nach der Dauer des Verzugs und der Höhe der vereinbarten Vergütung, andererseits nach demjenigen, was TS infolge des Verzugs an Aufwendungen erspart.

4.4.

TS ist berechtigt, dem Auftraggeber zur Nachholung der Mitwirkungshandlung eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass er den Vertrag kündige, wenn die Handlung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen werde. Der Vertrag gilt als aufgehoben, wenn die Nachholung bis zum Ablauf der Frist nicht erfolgt. In diesem Fall kann TS einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung verlangen.

5. Lieferfrist

5.1.

Die Erstellung der Webseite erfolgt innerhalb der vereinbarten Lieferfrist. Die Lieferfrist beginnt mit Bereitstellung der ersten Inhalte und der Zugänge durch den Auftraggeber sowie nach Erhalt der Anzahlung, sofern eine solche vereinbart wurde.

5.2.

Lieferfristen verlängern sich jeweils um den Zeitraum, für den der Auftraggeber eine geschuldete Mitwirkungshandlung unterlässt. Führt die Verzögerung der geschuldeten Mitwirkung zu einer zeitlichen Kollision mit anderen Projekten von TS, so wird die Leistungserbringung für den Auftraggeber durch TS unterbrochen und nach Abschluss der anderen Projekte von TS fortgesetzt.

5.3.

Die Lieferfrist verlängert sich für den Zeitraum, in dem TS aufgrund höherer Gewalt an der Leistungserbringung gehindert ist. Dauert die Verhinderung länger als drei Monate, so ist der Auftraggeber zur Kündigung des Vertrages berechtigt. In diesem Fall erhält TS die anteilige Vergütung für die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen.

6. Abnahme

6.1.

Aufträge werden in zwei Phasen abgewickelt. Die erste Phase umfasst die Erstellung des Layouts und Designs. Die zweite Phase umfasst die technische Umsetzung. Die Ergebnisse beider Phasen werden vom Auftraggeber abgenommen. Die technische Umsetzung beginnt erst nach Abnahme des Layouts und Designs.

6.2.

TS wird den Auftraggeber in Textform über die Abnahmebereitschaft informieren. Der Auftraggeber ist verpflichtet, innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Anzeige die Arbeitsergebnisse abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

6.3.

Als abgenommen gelten die Arbeitsergebnisse auch dann, wenn TS dem Auftraggeber nach Ablauf der Frist zur Abnahme eine weitere angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat und der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat.

6.4.

Bei der Abnahme der gesamten Webseite ist der Auftraggeber verpflichtet, alle Funktionen zu testen.

6.5.

Nach der Abnahme erhält der Kunde den Quellcode der Webseite.

7. Nutzungsrechte

7.1.

TS räumt dem Auftraggeber die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem entwickelten Layout und Design sowie an dem individuell für den Auftraggeber entwickelten Quellcode für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung ein.

7.2.

Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung.

7.3.

TS kann verlangen, im Impressum und Footer der Webseite als Ersteller der Webseite genannt zu werden und dass ein Link zu seiner eigenen Webseite gesetzt wird. TS ist weiterhin berechtigt, den Auftraggeber als Referenz auf seiner Webseite zu benennen.

7.4.

Der Auftraggeber ist berechtigt, die Webseite nachträglich zu bearbeiten und in anderen Sprachen zu übersetzen. TS verzichtet auf die Geltendmachung von Ansprüchen wegen Entstellung. Bei einer nachträglichen Bearbeitung durch den Auftraggeber kann TS verlangen, im Zusammenhang mit der veränderten Webseite nicht mehr genannt und aus dem Impressum und Footer entfernt zu werden.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

8.1.

Es gelten die vereinbarten Preise. Angebote beinhalten keine Kosten für zu beschaffende oder herzustellende Inhalte (Fotos, Texte), Produkte (Plugins) oder Dienstleistungen Dritter (Rechtsberatung, Hosting etc.).

8.2.

Sofern die Vertragsparteien ein Treffen an einem anderen Ort als dem Geschäftssitz von TS oder eine sonstige Reise von TS vereinbaren, berechnet TS einen pauschalen Betrag für entstehende Reisekosten (Fahrt-, Verpflegung und ggf. Übernachtungskosten), der von dem Auftraggeber vorab freizugeben ist.

8.3.

Sofern für die Erstellung einer Webseite eine Anzahlung vereinbart wird, ist diese innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss fällig. Die Vergütung für Layout und Design bzw. für die technische Umsetzung ist jeweils innerhalb von 7 Werktagen nach Abnahme fällig. Entgelte für Wartung werden jeweils zum Monatsanfang fällig.

8.4.

Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist TS nach erfolglosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist zur Arbeitseinstellung berechtigt.

8.5.

Der Zinssatz bei Verzug mit Entgeltforderungen beträgt neun Prozentpunkte für dem Basiszinssatz der EZB.

9. Gewährleistung

9.1.

TS ist verpflichtet, Mängel der erstellten Webseite innerhalb angemessener Frist zu beseitigen.

9.2.

Nimmt der Auftraggeber ein mangelhaftes Werk ab, obschon er den Mangel kennt, so stehen ihm Mängelrechte nur zu, wenn er sich seine Rechte wegen des Mangels bei der Abnahme vorbehält.

9.3.

Sofern der Auftraggeber während des Projekts Mängel erkennt, ist er verpflichtet, TS darauf hinzuweisen.

9.4.

Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 12 Monaten ab Abnahme. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber TS wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern TS diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.

9.5.

Zeigt sich nach der Abnahme ein Mangel, so ist TS nur dann zur Mangelbeseitigung verpflichtet, wenn die Ursachen für den Mangel bereits bei der Abnahme angelegt waren und nicht erst später entstanden sind.

9.6.

Macht der Auftraggeber Mängel geltend und stellt sich nach einer Fehlersuche heraus, dass kein Mangel vorliegt oder nicht von TS verursacht worden ist, so ist der Auftraggeber verpflichtet, die aufgewendete Zeit für die Fehlersuche zu vergüten.

10. Haftung

10.1.

Sofern nachfolgend nicht anders bestimmt, haften TS nach den gesetzlichen Vorschriften.

10.2.

TS führt keine Prüfung des vom Auftraggeber bereitgestellten Servers hinsichtlich richtiger Konfiguration, ausreichender Kapazität oder Leistung durch.

10.3.

Sollten sich Dritte illegalen Zugang (Einbruch, Trojaner, Hacker, etc.) zu den Daten und/oder Unterlagen des Auftraggebers verschaffen, wird eine Haftung von TS für einen daraus entstehenden Schadens ausgeschlossen.

10.4.

Für Datensicherungen ist der Auftraggeber verantwortlich. TS wird im Rahmen einer Wartung Back-ups durchführen, sofern dies vereinbart wurde.

10.5.

Die Haftung von TS wird auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

11. Kündigung

11.1.

Der Auftraggeber kann bis zur Fertigstellung der Webseite jederzeit den Vertrag kündigen. Kündigt der Auftraggeber, so ist TS berechtigt, die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen.

11.2.

Ein abgeschlossener Wartungsvertrag kann von beiden Vertragsparteien innerhalb der vereinbarten Frist gekündigt werden. Ist eine solche nicht vereinbart, so beträgt die Kündigungsfrist drei Monate zum Ende eines Kalenderjahres.

12. Schlussbestimmungen

12.1.

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen TS und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.

12.2.

Gerichtsstand ist der Sitz von TS, soweit der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.